​​​§1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen DGKP Barbara Houszka-Schröck, diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin (nachfolgend auch "Pflege-Babsi" genannt) und ihren Auftraggeber/innen, auch ihren KlientInnen genannt, über die Erbringung von Leistungen im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege, insbesondere die medizinisch-pflegerische Versorgung nach ärztlicher Anordnung, die Hauskrankenpflege, die Beratung von Angehörigen und die Teleberatung sowie für alle sonstigen Leistungen der Auftragnehmerin.

 

Abweichende Bedingungen von KlientInnen erkennt Pflege-Babsi nicht an, es sei denn, sie hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

 

§2 Leistungsbeschreibung

Pflege-Babsi bietet insbesondere folgende Leistungen an:

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• Professionelle Pflege und Betreuung durch eine diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin (DGKP)

• Wundversorgung

• Medikamentengabe und -dispensierung

• Injektionen und Infusionen

• Vitalzeichenkontrolle

• Hilfe bei der Körperpflege

• Unterstützung bei der Mobilität

• Begleitung zu Arztterminen

• Haushaltsnahe Unterstützung

• Demenzbetreuung

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Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen wird in einem individuellen Betreuungsvertrag festgelegt. 

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§3 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die Unterzeichnung des Betreuungsvertrags zwischen Pflege-Babsi und den KlientInnen zustande. Vor Vertragsabschluss findet ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch statt, bei dem individuelle Pflegebedürfnisse und der Pflegebedarf festgestellt werden.

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§4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung für die Pflegedienstleistungen richtet sich nach der aktuellen Preisliste.

Die Abrechnung erfolgt in der Regel täglich beziehungsweise bei regelmäßigen, länger andauernden Pflegedienstleistungen wöchentlich im Nachhinein. Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

 

Bei Pflegegeld-Bezug können die Kosten eventuell mit der zuständigen Pflegegeldstelle abgerechnet werden. Einen entsprechenden Nachweis für die Pflegegeldstelle stellt Pflege-Babsi aus.

 

 

§5 Termine und Absagen

Vereinbarte Termine sind verbindlich. Kann ein Termin seitens KlientInnen nicht wahrgenommen werden, ist Pflege-Babsi mindestens 2 Werktage vor dem vereinbarten Termin zu informieren.

 

Bei nicht rechtzeitiger Absage oder Nichterscheinen kann Pflege-Babsi eine Ausfallgebühr in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars berechnen, es sei denn, der/die KlientIn weist nach, dass Pflege-Babsi kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

 

Sollte Pflege-Babsi aufgrund unvorhergesehener Umstände wie höherer Gewalt, Krankheit oder sonstiger von Pflege-Babsi nicht zu vertretender Umstände an der Einhaltung eines Termins verhindert sein, ist sie berechtigt, Termine abzusagen oder zu verschieben, oder im Falle der länger dauernden Verhinderung vom Vertrag zurückzutreten. Der/dem Auftraggeber/in entstehen in diesem Fall keinerlei Schadenersatzansprüche; jedwede Ansprüche des/der Klient/in gegen Pflege-Babsi aus derartigen Umständen werden ausdrücklich ausgeschlossen. 

 

 

§6 Mitwirkungspflichten der KlientInnen

Der/die Klient/in ist verpflichtet, Pflege-Babsi alle für die Erbringung der Pflegedienstleistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen.

 

Der/die Klient/in hat dafür zu sorgen, dass Pflege-Babsi freien Zugang zu den Räumlichkeiten hat, in denen die Pflegedienstleistungen erbracht werden sollen.

 

Der/die Klient/in verpflichtet sich, alle notwendigen Hilfsmittel und Materialien, die für die Erbringung der Pflegedienstleistungen erforderlich sind, bereitzustellen, sofern nicht anders vereinbart.

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§7 Haftung

Die Haftung von Pflege-Babsi für Schäden wird ausdrücklich ausgeschlossen, ausgenommen davon Schäden, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen. Ausdrücklich ausgeschlossen wird jedwede Haftung von Pflege-Babsi für Schäden, die auf mangelnder, unvollständiger oder unrichtiger Informationserteilung durch den Klienten/die Klientin oder deren Angehörige zurückzuführen sind. 

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§8 Verschwiegenheit und Datenschutz

Pflege-Babsi verpflichtet sich, über alle im Rahmen ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen personenbezogenen und gesundheitsbezogenen Daten ihrer KlientInnen Stillschweigen zu bewahren.

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Der/die Klient/in erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten, soweit sie für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, gespeichert und verarbeitet werden. Pflege-Babsi ist berechtigt, diese Daten an von ihr beauftragte Dritte (z.B. Steuerberater, Rechtsbeistand) weiterzugeben, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen und Durchsetzungen der vertraglichen Ansprüche notwendig ist.

 

Weiterführende Informationen zum Datenschutz sind im separaten Datenschutzhinweis enthalten.

 

 

§9 Vertragsdauer und Kündigung

Die Vertragsdauer richtet sich nach dem individuellen Betreuungsvertrag. Bei unbefristeter Vertragsdauer sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

 

§10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt. Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des individuellen Betreuungsvertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

Es gilt das Recht der Republik Österreich. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Pflege-Babsi.

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